Diese Seite widmet sich dem Thema Abmahnung:
Unten auf dieser Seite meine Widerrufbelehrung und Rückgabebelehrung usw. :
Es gilt natürlich die aktuelle Gesetzgebung in Bezug auf
Widerrufsrecht und Fernabsatzrecht usw.
Wenn Sie sich da einlesen wollen: (Hier gibt es mehr zu dem unüberschaubaren
Wirrwar zu diesem Thema)
http://www.bmj.de/DE/Buerger/verbraucher/Musterbelehrungen/musterbelehrungen_node.html
Dieser unsäglich traurige Zustand dieses Teils unseres
Rechtssystems ermöglicht Abmahnanwälten
sich zu bereichern. Niemandem, außer den sich hierüber streitenden Anwälten,
wird damit geholfen.
Zahlen tut am Schluß nur der Gründer des neuen Unternehmens. An den gegnerischen
Anwalt
und den eigenen Anwalt (zu dem mich das Landgericht gezwungen hat).
Ich wurde von einem Anwalt abgemahnt wegen den üblichen
Dingen... Impressum, Widerruf etc.
Dabei will ich mit meinem Heizungsteilprojekt meinen Kunden helfen
und meinem Sohn etwas über Unternehmertum und Marktwirtschaft beibringen.
Was er lernt ist, daß in Deutschland sich Anwälte auf neugegründete Firmen
stürzen
um sich mit Abmahnungen aufgrund der Rechtsunsicherheit zu bereichern.
Die Gesetzgebung und die Gerichte sind natürlich die
wahren Ursachen für diese Misere.
Daher werde ich mal versuchen meinen Fall dem entsprechenden Ministerium
vorzutragen.
Vielleich hilft es ja.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Frische
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und
2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung
mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
RIMA Innovations GbR
vertreten durch RIchard Frische und MAtthias Frische
Imbuschstr. 14
90473 Nürnberg
Kontakt: Telefon: 0160 / 7180163
e-Mail: m f p @ j p f . d e
Website: www.heizungsteil.de
Ust-IdNr.: DE288116762
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren
beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die
Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur
leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der
Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware,
wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat
durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren
nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und
2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung
mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei
sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in
Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der
Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf
unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
RIMA Innovations GbR
vertreten durch RIchard Frische und MAtthias Frische
Imbuschstr. 14
90473 Nürnberg
Kontakt: Telefon: 0160 / 7180163
e-Mail: m f p @ j p f . d e
Website: www.heizungsteil.de
Ust-IdNr.: DE288116762
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer
Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht
oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden
können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die
Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache
zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der
Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware,
wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns
mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung